Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Alles was nicht unbedingt mit Billard zu tun hat

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cuechanger
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Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Beitrag von cuechanger »

Seit längerem haben wir das Phänomen eines deutlichen Rechtsruck in Europa. Es gibt eine breite Bewegung nationalistisch bis offen faschistisch eingestellter Gruppen und Parteien, die in ihren Ländern ständig an Boden gewinnen.
In England haben sie soeben den Brexit herbeigeführt, in Ungarn und Polen stellen sie die Regierung und verwandeln Ihre Länder grade in undemokratische Autokratien, in Österreich hätten sie um ein Haar den Bundespräsidenten gestellt, in Frankreich war der FN stärkste Kraft bei den Kommunalwahlen und bei uns ist die AfD auf dem Weg zur zweitstärksten politischen Kraft und überholt dabei möglicherweise die SPD.
Allen gemein ist die Euro-Skepsis und das Versprechen an Ihre Wählerschaft auf mehr nationale Selbstbestimmung und das Stimmenfangen über die Aussage alle Probleme im heimischen Land seien durch Ausländer, Respektive die EU entstanden.
Mir erscheint ein politisches Überleben der EU zunehmend unwahrscheinlicher. Die Idee eines geeinten Europa jedoch ist nicht nur aus sentimentalen Gründen eine wichtige. Als geballter Binnenwirtschaftsraum ist Europa global noch konkurrenzfähig, als einzelene Nationalstaaten eher nicht. Was nun? Wie wird sich das entwickeln? Wird die EU zerfallen. Wird an deren Stelle ein neues Konstrukt a la Kerneuropa entstehen unter neuen Regeln, um das Vakuum auszufüllen? Wird ein Zerfall notwendig sein, um die ersten rechtsextremen Regierungen als gescheitert mit ihren Versprechen zu entlarven, wenn deren nationale Wirtschaft einbricht? Oder wird das deren Macht eher gar festigen, weil sie es geschafft haben ihre nationale Presse gleichzuschalten und das eigene Versagen ebenso wieder ausländischen Kräften zuschreiben werden? Viele denkbare Szenarien... Was denkt Ihr wird passieren?
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brennpunkt-lupo
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Re: Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Beitrag von brennpunkt-lupo »

Ich vermute, dass der "erfolgreiche" Brexit auch in anderen Ländern solche Volksbegehren auslösen wird und noch mehrere Austritte folgen. Die Witschaft wird neue Wege finden, erfolgreich zu agieren. Allerdings wird das lange Jahre dauern und ich sehe gerade Großbrittanien nicht so, dass sie viele Jahre durchhalten könnten, bis wieder mit allen EU-Ländern Einfuhrverträge zustandekommen. So lange sind sie, wenn sie Zölle bezahlen müssen, nicht konkurrenzfähig. Und so dürfte es eigentlich allen Ländern gehen, die aus einer noch bestehenden EU austreten würden. Daher wäre m.M. nach eine sofortige Auflösung der EU als politisches Gebilde mit den bereits geschilderten Verwaltungsauswüchsen der einzig saubere Weg. Dann müssten rein wirtschaftliche Verträge zu Einfuhrzöllen etc. innerhalb Europas untereinander gefunden werden. Wie man dann weltweit agieren soll als "Europa"? Keine Ahnung, aber vielleicht wäre ja eine Abkehr von der globalen Wirtschaft nicht sooo schlecht? Das allerdings sind Fragen, die einen weiten Blick in die Zukunft voraussetzen würden den keiner hat. Nur bei einem bin ich mir relativ sicher: wenn nicht das o.g. Szenario mit Auflösung der EU kommt, wird Großbritannien die nächsten 20-30 Jahre große Probleme bekommen.
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anfaenger

Re: Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Beitrag von anfaenger »

England ist wohl raus aus der EU...51 % stimmen für diesen Ausstieg..was das für uns und Europa bedeutet weiß ich noch nicht abzuschätzen.Das Pfund bricht um 11 % ein.

In Österreich ist das gerade mal an 16000 Stimmen gescheitet.

Die Gründe müssen analysiert werden und dann muß dementsprechend gehandelt werden.
Laut Moma ist die Flüchtlingspolitik ein Grund
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Re: Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Beitrag von brennpunkt-lupo »

Du solltest in die Politik gehen, anfaenger. "Die Gründe müssen...." heißt übersetzt: Wählt mich und ich warte 4 Jahre ab und mach gar nichts, vor allem nichts, was mich Wählerstimmen kosten könnte. Stattdessen polemisiere ich a bissl rum und mach nichts außer mein Fähnchen nach den Wirtschaftsbossen zu drehen.
Die Flüchtlingspolitik Großbritanniens? Eine einzige Farce: 20000 Flüchtlinge wollen sie Deutschland bis 2020 abnehmen... Oder meintest Du die Flüchtlingspolitik der EU, die nicht vorhanden ist, weil jedes Mitgliedsland einfach "Nö, Danke" sagt, egal was da im EU-Rat beschlossen wird?
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tintin
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Re: Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Beitrag von tintin »

Rumms. Da geht er hin der Aktienmarkt.
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M.Galabant
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Re: Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Beitrag von M.Galabant »

Wiedermal lustig - ein demokratisches Land entscheidet sich endlich mal basisdemokratisch für etwas und alle schreien dagegen. Sie dürfen und sollen! Ich bin froh drum.

cuechanger hat geschrieben:Was nun? Wie wird sich das entwickeln? Wird die EU zerfallen. Wird an deren Stelle ein neues Konstrukt a la Kerneuropa entstehen unter neuen Regeln, um das Vakuum auszufüllen? Wird ein Zerfall notwendig sein, um die ersten rechtsextremen Regierungen als gescheitert mit ihren Versprechen zu entlarven, wenn deren nationale Wirtschaft einbricht?


Ich hoffe auf eine schlankere EU auf Grund des wachsenden Druckes. Der Regulierungs- und Sicherheitswahnsinn muß aufhören, stattdessen Bürger in den Fokus rücken. Denn wo was reguliert gehört (Finanzmarkt!), da wird ja nichts gemacht. Jeglicher Spaß wird einem genommen (Autos, Alkohol, Hausbau, ...).
Die nationalen Interessen (Du nennst sie gleich rechtsextrem) wurden zu lange verneint, verleugnet, als unwichtig angesehen. So haben viele ihre Bürger gegen "das System" aufgebracht und geradezu weiter radikalisiert. Auch ich bin heftiger ein meinen Meinungen als noch vor 5 Jahren. Weil man mich jahrelang als rechtschaffenden Bürger ***** und ausgeblutet hat.
Werden diese Tendenzen nun endlich bedient, so kann sich die Lage hinterher wiedereinmal entspannen.

brennpunkt-lupo hat geschrieben:Die Flüchtlingspolitik Großbritanniens? Eine einzige Farce: 20000 Flüchtlinge wollen sie Deutschland bis 2020 abnehmen... Oder meintest Du die Flüchtlingspolitik der EU, die nicht vorhanden ist, weil jedes Mitgliedsland einfach "Nö, Danke" sagt, egal was da im EU-Rat beschlossen wird?


Ich bin froh, daß manche Länder sich noch wie autonome (bitte ursprünglichen Wortsinn nachschlagen *) ) Staaten verhalten. Glaubst Du, andere Staaten sind so doof wie DE und laden sich absichtlich neue Probleme ein? GB hat genug Probleme, da sagen sie dankend nein zu neuen. Und mit Recht.
Je länger man diesen Flüchtlingsaufnahmeunsinn mitmacht, desto weniger wird das tatsächliche Problem in den Ursprungsländern gelöst. Und ja, die EU braucht öfter mal einen vor den Latz, denn die müssen sich schon etwas mehr Mühe geben mit ihren Beschlüssen, wenn sie wollen, daß Länder und kleine Leute mitmachen.

Der Aktienmarkt ist auch eine der unsinnigsten Dinge, um auch nur irgendwas zu bewerten. Auch hier bitte mal nachlesen, was der Sinn einer Aktie überhaupt war. Nein, high speed trading gehörte nie dazu und was heute so läuft.
Wie immer - auch der wird sich "erholen". Und was sind schon 9,x% Einbruch? Da lach ich ja. Warum überhaupt? Ist doch nix passiert. "Stimmung" ist ein so schlechter Ratgeber für Entscheidungen.
"Heute kosten die Bananen statt 2EUR 2,20EUR" Pfffffft.

Die Wirtschaft? Ach, die wird doch nicht lange warten, das wird alles fast wie bisher weiterlaufen und Hinterzimmerdeals gegen Zölle etc. werden schnell geschlossen sein.

Cameron ist ja auch ein feiger Politiker - stellt sich nicht den Wünschen des Volkes und setzt sie erfolgreich und mit Augenmaß und Erfahrung der letzten Jahre um. Seine eigene Meinung zählt nämlich nicht!
Langweilig. Beschämend. Kein Rückgrad. Enttäuschend. Pfui Deibel.

Grüße,
M


*) altgriechisch αὐτονομία autonomía ‚Eigengesetzlichkeit‘, ‚Selbstständigkeit‘, aus αὐτός autós ‚selbst‘ und νόμος nómos ‚Gesetz‘, siehe wiki
Zuletzt geändert von M.Galabant am 24.06.16 10:08, insgesamt 1-mal geändert.
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Re: Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Beitrag von brennpunkt-lupo »

Es geht m.M. nach nicht darum, dass der eine Staat dumm ist und der andere es richtig macht. Es sind momentan Millionen Menschen in ihrer Heimat durch Krieg in ihrem Leben und ihrer Existenz bedroht. Diese Menschen verlassen ihre Länder und sind auf Hilfe angewiesen. Ein Land allein kann das nicht leisten. Die EU beschliesst Vorgaben um das Problem zu lösen, die Mitglieder scheren sich einen Scheißdreck darum und das ist ok? Beschämend. Enttäuschend. Pfui Deibel.

Aber beim Aktienmarkt, da sind wir uns völlig einig. Ist seit mindestens einem Jahrzehnt nichts mehr, worauf der Normalmensch auch nur minimalen Einfluß hat, drum ist es für 99% der Menschheit irrelevant, wenn die Kurse um 10 % fallen. Sie steigen ja morgen wieder...
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Re: Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Beitrag von holli »

Zunächst einmal bin ich der Meinung, dass es bei solchen Dingen keinen Volksentscheid geben darf. Der Großteil der Wähler ist nicht in der Lage, alle Abhängigkeiten, alle Zusammenhänge und die Folgen so einer Entscheidung abzusehen.

Ich hoffe, dass die EU konsequent ist und es keinerlei Sonderwürste für GB geben wird. D. h., sie werden den Austritt knallhart durchziehen. Würden sie das nicht tun und GB irgendwelche Sonderkonditionen geben, würden innerhalb der nächsten 5 Jahre Frankreich, Spanien, Italien... austreten und die EU wäre erledigt. Das hätte insbesondere für D als Exportland fatale Folgen. Entscheidend für den Fortbestand der EU ist, dass die Briten die negativen Konsequenzen innerhalb der nächsten 1-2 Jahre DEUTLICH am eigenen Leib spüren (steigende Arbeitslosigkeit um 15-20%, deutliche Rentenkürzungen usw.). Dann hätten eventuelle Austrittsgedanken irgendwelcher "Nationalisten" in Frankreich, Spanien und Italien geringere Chancen.

GB wird spätestens in 5 Jahren die Wirtschaftskraft eines Entwicklungslandes haben und alle werden sagen: "Wie konnten wir damals so blöd sein".
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Re: Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Beitrag von cuechanger »

Wir brauchen nicht lange darüber zu strteiten, dass das bürokratische Ungeheuer in Brüssel Probleme verursacht und das die dort Verantwortlichen keine Bestrebungen haben, z.B. Finanzmärkte zu regulieren. Aber dazu hätten sie selbst als "große" EU weniger Möglicheiten innerhalb der globalen Interaktion, als man meinen würde. Zu denken, dies ginge national einfacher ist allerdings selbst für Milchmädchen schwer zu glauben, zumal diejenigen national orientierten Parteien, die Europaweit die EU-Skeptiker anführen in aller Regel eben nicht nur nationalkonservativ, sondern eben auch faschistoid orientiert sind und in Sachen Wirtschaft wenig mit dem kleinen Mann und dem Schutz der Bevölkerung vor Ausbeutung zu tun haben. Da geht es mehr um die Einrichtung von persönlichen Machtsphären. Aber das Thema Bauernstimmenfang und was diese dann am ende davon haben werden, ist ein anderes...
Die Frage die sich primär stellen wird ist ja, was mit den positiven Effekten der EU passiert, als direkte Auswirkung auf ihre Nationalstaaten, wenn diese auseinanderfällt. Einzelne nationale Wirtschaftssysteme -nicht zuletzt unseres- funktionieren deshalb gut, weil wir einen sehr einfachen Zugang zu Waren und Dienstleistungen in einem sehr großen Binnenraum haben und das auch noch mit einer sehr stabilen und einheitlichen Währung. Dazu kommt der Zugang zu billigen Arbeitskräften aus der EU-Osterweiterung, auch wenn man dies durchaus mit negativen Blickwinkeln betrachten darf, es war zumindest ein Effekt, der weiteres Outsourcing von Produktionen aus der EU bislang verhindert hat. Der Wegfall des Binnenmarktes und der einheitlichen Währung würde die Wirtschaft deutlich härter treffen, als das dem ein oder anderen klar ist, denke ich. Am Ende könnte sowas gar als Argument herhalten, TTIP als alternativlos durchzuwinken, was verheerend wäre. So viel ich auch an der EU zu bemängeln habe, im Moment steuern wir auf eine Situation zu, bei der sich mir unwillkürlich das Zitat "denn sie wissen nicht was sie tun" aufdrängt.
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anfaenger

Re: Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Beitrag von anfaenger »

@ Lupo
Nee könnte ich nicht wobei ich bestimmt vieles besser machen würde weil ich einfach einige Dinge aus den Augen des normalen Bürgers sehe
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Re: Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Beitrag von nineballdoctor »

holli hat geschrieben:Zunächst einmal bin ich der Meinung, dass es bei solchen Dingen keinen Volksentscheid geben darf. Der Großteil der Wähler ist nicht in der Lage, alle Abhängigkeiten, alle Zusammenhänge und die Folgen so einer Entscheidung abzusehen.



Ähmmm, darf dann auch ich nicht mehr wählen?

Wenn ich schon bei einer einzigen Sachfrage wegen "aller Abhängigkeiten, aller Zusammenhänge und den Folgen so einer Entscheidung" überfordert bin, darf ich ja eigentlich auch dann nicht mit abstimmen, wenn über mehrere Sachfrage gleichzeitig abgestimmt wird, wie bei Kommunal-, Landtags-, Bundestags- oder Europaratswahlen. So eine Erleichterung, dann muss ich ja nicht mehr selbst die (ja wegen meiner Unzulänglichkeit sowieso immer falsche) Entscheidung treffen und bin in bester Betreuung durch diejenigen, die den Durchblick haben.

Es wird das beste sein, ich überlasse es den Diskussionsteilnehmern mit den lautesten Meinungen und der moralischen Überlegenheit der veganen Klassen- und Genderkämpfer, die werden es schon richtig für mich entscheiden.

Und was, wenn mir deren Politik so richtig auf den Senkel geht - wie bei vielen EU-Murksregularien? Was dann? Setzen und Schnautze halten, ich bin ja nicht mal reif, mit abzustimmen...

Back to topic: Ich weiß auch nicht, wie es weitergeht. Das kann aber auch eine Gelegenheit sein, das derzeit unzulängliche Europa-Gehampel grundsätzlich zur Debatte zu stellen und mehr Demokratie zuzulassen - auch gegenüber denjenigen, die andere Meinungen als ich haben...

Grüsse, Martin
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Re: Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Beitrag von Highlander »

M.Galabant hat geschrieben: Auch ich bin heftiger in meinen Meinungen als noch vor 5 Jahren. Weil man mich jahrelang als rechtschaffenden Bürger ***** und ausgeblutet hat.


Ich wette dass die vielen Flüchtlinge und "anderen" Ausländer solche harten Bedingungen, denen wir uns hier in Deutschland stellen müssen, auf ihrer Flucht und bei der Angst um ihr Leben entsprechend bedenken, würdigen und uns adäquat bedauern. Man hat es wirklich nicht leicht hier im Lande......ständig werden alle beschissen und ausgeblutet.

Sorry for sarcasm.....

Ich schätze meist Deine polarisierenden Aussagen, auch wenn ich häufig anderer Meinung bin. Aber dieses "uns geht es so schlecht und der Staat tut immer nur etwas für die anderen"-Gejammer der Deutschen kann ich nicht ertragen und geht mir extrem gegen den Strich. Alle vergessen scheinbar, wie gut es uns geht....und das nur, weil wir zufällig und vor allem ohne eigenes Dazutun im "richtigen" Land geboren wurden.
Aus dem Elfenbeinturm hat man immer einen tollen Ausblick.

BTT : Brexit ist ein wirtschaftliches Desaster für GB, welches sich in den nächsten 5-10 Jahren radikal bemerkbar machen wird. Auch die EU wird es meiner Ansicht nach extrem negativ beeinflussen, nicht zuletzt wegen der Signalwirkung und des fahrenden Zuges, auf den jetzt bequem aufgesprungen werden kann. Auch die Zukunft der EU wird sehr schnell sehr schwierig werden und ich hoffe, dass es einen bereits existenten und hoffentlich außerordentlich guten Plan B gibt.

Buntes WE.....
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Re: Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Beitrag von miramanee »

@M.Galabant

bist du Grieche? ja αὐτονομία (alte griechische Schreibweise) das ist eines der wichtigsten dinge für einen Griechen aber die Griechen haben und werden immer ein Problem mit dem νόμος (Gesetz) haben

also ich denke es war gut was England gemacht hat vielleicht rüttelt das die anderen Staaten auf wir werden leider zu sehr von Brüssel gesteuert.

Wieso haben die nicht die Banken bestraft die mit den Spekulationen alles kaputt gemacht haben (oder sogar geschlossen) und verboten das so weiter gehandelt wird mit Scheingeschäften auf Nahrungsmittel die es noch gar nicht gibt.

Vielleicht wird das ein JoJo Effekt auslösen als nächstes bin ich mir sicher ist vielleicht die Niederlande dran mal schauen.

Aber wie gesagt es ist nicht schlecht was sie gemacht haben sie werden zwar bluten werden aber bestimmt besser dran stehen wie vorher da bin ich mir sicher.

Nur die in Brüssel wollen uns was anderes erzählen.

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Re: Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Beitrag von cuechanger »

Das ist ja eine nette Hoffung... Leider ist sie falsch. Man darf ohne großer Verschwörungstheoretiker zu sein davon ausgehen, dass die Spitzen der Parteien von Lobbyisten unterwandert sind und nicht von der Wirtschaft unabhängig funktionieren. "Protestparteien" aus dem rechten Spektrum bilden da keine Ausnahme. Die Leute wählen diese, in der Hoffnung es würde sich was ändern, aber übersehen welche "Persönlichkeiten" dort an der Spitze stehen. Das sind Macht- und Geldgeile Idioten, die einen Scheiß auf "die kleinen Leute" geben und einzig versuchen werden, Ihre eigene Position auszubauen. Was die Protestwähler wollten, ist Veränderung zugunsten der Basis. Was sie bekommen werden, sind autoritäre Systeme, die die Rechte des Einzelnen noch viel weiter einschränken werden, auf nationaler Ebene. Es ist Teil eines weitergehenden Entdemokratisierungsprozesses und wir werden noch viel größere Böcke zu Gärtnern machen, als wie sie eh schon hatten. Das ist der "kleine", nationale Rahmen. Was im großen passieren wird, ist dass die Spitzenpolitiker nach wirtschaftfreundlichen Ersatzlösungen suchen werden. Und je schwieriger die wirtschaftliche Lage werden wird bei einem Wegfall des Europäischen Binnenmarktes, desto hemmungsloser werden sie dabei agieren und das heißt weitere Einschränkungen bei Verbraucher-, Arbeitnehmer-, Umwelt- und Privatanlagenschutz sowie weitere Einschränkungen der Persönlichkeitsrechte. Das wäre zumindest meine Prognose. Als erstes würde mir dabei das Durchwinken von TTIP einfallen, quasi als Schaffung des transatlantischen Binnenmarktes als Ergänzung zum gefähredeten Europäischen. Und spätestens danach sind nationale Demokratien in Europa vollständig entmündigt und wir werden von Bürgern zu Untertanen der Konzerne degradiert.
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Re: Brexit, Ungarn, Polen, FPÖ, AfD, FN... Quo Vadis EU?

Beitrag von Breakfoul »

Das Absurde an dieser Brexit-Abstimmung ist, dass die jungen Wähler (um deren Zukunft es ja in erster Linie geht) sehr wohl und mit breiter Mehrheit für einen Verbleib gestimmt haben, während die alten Leute (welche mit den Konsequenzen nicht mehr lange leben müssen) zu zwei Dritteln dagegen waren (wenn man auf die Grafik klickt, wird sie größer):

Bild
(Quelle)

Auf jeden Fall wird dieser Brexit auch der Anfang vom Ende des United Kingdom in seiner heutigen Form sein. Schottland und Nordirland haben bereits angekündigt, dass sie in der EU bleiben wollen (beziehungsweise nach erfolgter Unabhängigkeitserklärung wieder beitreten möchten). Die Schotten werden also ihr Referendum von 2014 wiederholen, nur diesmal mit anderem Ausgang. Die Nordiren werden wahrscheinlich eine ähnliche Wahl abhalten. Und es wird beiden herzlich egal sein, was die englische Regierung davon hält.
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